Tersteegenstraße 9, 40474 Düsseldorf, Tel.: 0211-4361799-0
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Positionen
2017
Anhörung Entfesselungspaket I 18.12.2017
Anhörung Teilzeitfalle 22.11.2017
2016
Stellungnahme zum Haushaltsgesetz 2017
Anhörung Haushalts- und Finanzausschuss 29.09.2016
Stellungnahme zur Lage und Perspektive der Freien Berufe in Nordrhein-Westfalen
Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 18 der Fraktion der CDU, Drucksache 16/11081, Öffentliche Anhörung
Integrationsanträge
Anhörung A 19 – 27.04.2016
Positionen zur NRW-Landtagswahl 2017
2015
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/9727, Gesetz zur Änderung des WDR-Gesetzes und des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen (15. Rundfunkänderungsgesetz)
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/9516, zum Siebzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016), Drucksache 16/9300
Stellungnahme zur Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk am 25. Februar 2015 im Landtag NRW zum Antrag der Fraktion der FDP „Bürger,
2014
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der CDU Freie Berufe in Nordrhein-Westfalen stärken: Europäisches Semester kritisch begleiten
2013
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften
Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Verfahrensanforderungen bei der Anwendung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen
2012
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz)
2011
Stellungnahme für die öffentliche Anhörung zum 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Stellungnahme zum Antrag der FDP NRW zur Ausweitung und Flexibilisierung der Ganztagsschulen
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion DIE LINKE, „Mindestanforderungen an ein Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen“ (Drucksache 15/656)
2010
Plädoyer der nordrhein-westfälischen Wirtschaft zur Reform der Rundfunkgebühren
Revitalisierung des Gemeindewirtschaftsrechts
2009
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der SPD „Hochschulzugang öffnen – Mehr Chancen für Studierende ohne Abitur“ (Drucksache 14/8705)
Stellungnahme zum Dreizehnten Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den „Westdeutschen Rundfunk Köln“ und des Landesmediengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LMG NRW) – 13. Rundfunkänderungsgesetz –
Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Bildung Einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen (EA-Gesetz NRW)
2008
Öffentlichen Anhörung von Sachverständigen zur Evaluierung des Mittelstandsgesetzes im Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landtags NRW am 10. Juni 2008
Ausschussprotokoll zur Öffentlichen Anhörung zur Evaluierung des Mittelstandsgesetzes
Öffentlichen Anhörung von Sachverständigen im Hauptausschuss des Landtags von NRW am 8. Mai 2008 zum Antrag der Fraktion der SPD: Transparenz schafft Vertrauen – Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie erfordert konsequente Vorbereitung und Folgekostenabschätzung